Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

Geltungsbereich

Aufträge, Lieferungen und Leistungen werden zu den nachfolgenden Bedingungen ausgeführt. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

Angebot und Abschluß

Alle Angebote sind freibleibend hinsichtlich Preis- und Terminabgabe. Mündliche und telefonisch getroffene Vereinbarungen erlangen erst Gültigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt sind. Abbildungen und Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

Eigentumsvorbehalt

Die Kreativer Moment behält das Eigentum der Ware bis zum Zahlungseingang des Projektbetrages. Bei Zahlungsverzug hat die Kreativer Moment das Recht eine Veröffentlichung Rückgängig machen zu lassen.

Urheberrecht und Nutzungsrechte

Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung der Kreativer Moment weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig. Bei Verstoß hat der Auftraggeber eine Vertragsstrafe in Höhe von 1000 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Die Kreativer Moment überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Die Kreativer Moment bleibt in jedem Fall, auch wenn sie das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, ihre Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen der Kreativer Moment und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. Die Kreativer Moment  hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet,  eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht der Kreativer Moment , bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

Zahlungsbedingungen

Sofern nicht gesondert angegeben oder schriftlich vereinbart sind Zahlungen sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug von Skonto und in voller Höhe fällig. Eine Auftragsbearbeitung beginnt immer erst nach Zahlungseingang. Sollte eine Zahlung nicht spätestens fünf Werktage nach Rechnungserhalt bei der Kreativer Moment eingegangen sein, wird ein internes Mahnverfahren eingeleitet, dass zu erheblichen Mehrkosten führen kann.

Bearbeitungsfristen

Bearbeitungsfristen sind freibleibend. Teilfertigstellungen sind zulässig. Höhere Gewalt, Energie- und Rohstoffmangel, behördliche Verfügungen, Auswirkungen von Arbeitskämpfen, Verkehrsstörungen, Störungen im eigenen Betrieb oder in dem der Vorlieferanten lassen die Fristen ruhen und berechtigen uns ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Kunden sind auch nach Ablauf einer  gestellten Nachfrist ausgeschlossen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Zahlungen sowie für sämtliche sich zwischen den Parteien ergebenden Streitigkeiten, einschließlich von Scheck- und Wechselklagen, gilt der Hauptsitz der Kreativer Moment und im Falle einer zum Zwecke des Inkassos erfolgten Abtretung an eine Inkassostelle der Sitz der Inkassostelle. Ist der Kunde nicht Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, werden hiermit ausdrücklich die Hauptsitze der Verantwortlichen als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbart, falls Ansprüche gegen den Kunden (Käufer) im Mahnverfahren geltend gemacht werden.

Schlussbestimmung

Sollten einzelne dieser Bedingungen – gleich aus welchem Grund – unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Rechtsunwirksames ist möglichst sinnbewahrend zu ersetzen. Jeder Auftrag unterliegt diesen AGBs und kann diese  durch eigene Auftragsbedingungen ergänzen unt teilweise ersetzen.